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Samstag, 24. Mai 2014

Club der einsamen (Politiker-)Herzen-Band

Von unserem Redaktionsmitglied
Maria Kessing





Einen Tag vor der Kommunalwahl am morgigen Sonntag setzen die Parteien und Wählergemeinschaften zum Wahlkampf-Endspurt an. Es geht um nichts weniger als die Macht im Rathaus. Der Kommunalwahlkampf wurde in den vergangenen Wochen von manchem Zwist und Zoff begleitet – innerhalb und außerhalb der Parteien und Wählergruppierungen.

Warum sollte man zum Ende von harten Auseinandersetzungen und vor dem Beginn einer neuen Wahlperiode nicht einfach mal spinnen und seiner Fantasie freien Lauf lassen dürfen, wie auf obiger Wahl-Collage: Politiker aller Couleur friedlich vereint auf einem Gruppenbild, das erscheint vielleicht wie eine Fiktion.
Wirklich? Erinnern Sie sich? Das Gruppenbild mit Blumen, aufgenommen in London am 30. März 1967, zeigt die Beatles in bunten Fantasie-Uniformen, umringt von einer Gruppe von insgesamt 70 Persönlichkeiten aus aller Welt, montiert und vereint als eine Gemeinschaft der neuen freien Menschen. „Sgt. Pepper’s Lonely Hearts Club Band“, das berühmteste Album der Beatles. Das berühmteste Plattenmotiv überhaupt, hat das „AT“ zu der Collage mit Köpfen aus der Ahlener Kommunalpolitik inspiriert.

„All you need is love“ (Alles, was Du brauchst, ist Liebe) könnte der Wahlspruch für die kommende sechs Jahre lauten, für einen „Sommer der Liebe“ sein.
Und das erreicht man am besten „With a little help from my friends“ (mit ein bisschen Hilfe von Freunden).
Manche Entscheidung wurde zu einer „Magical mystery tour“ (magische Rätsel-Reise). Doch nach „A hard day’s night“ (Die Nacht nach einem schwarzen Tag) hatte man sich dann doch noch zusammengerauft. Heraus kam keine „Revolution“, aber immerhin „A ticket to ride“ (Fahrschein zum Mitfahren).
Für die Zukunft wünscht man sich, dass die Ratsfraktionen bei Unstimmigkeiten den Vorsatz fassen: „We can work it out“ (Wir können eine Lösung finden).

Nun steht am Sonntag also der große Urnengang an. Die Parteien und Wahlgruppierungen haben in den vergangenen Wochen die Werbetrommel für sich gerührt. Sieben Parteien und Wahlgruppierungen schicken in Ahlen ihre Kandidaten ins Rennen um die Ratsmandate. Auf 22 Wahlkreise hochgerechnet haben die Wähler in Ahlen die Auswahl aus 154 Bewerbern. 44 von ihnen schaffen den Sprung in den Stadtrat.
Natürlich wird die Zusammenarbeit im Rat und seinen Ausschüssen auch zukünftig unterhaltsam und der Ratssaal schon mal zur Bühne. „Ob-la-di, ob-la-da“, oder zu deutsch: Es kommt, wie es kommt.
Aber wie heißt es schon bei „Sgt. Pepper’s Lonely Hearts Club Band“: „We hope, you will enjoy the show“ (Wir hoffen, Sie genießen die Darbietung).    

Donnerstag, 22. Mai 2014

Duhme: CDU hat 2010 Erhöhung der Gewerbesteuer auf 445 Prozent-Punkte beantragt

Von unserer Mitarbeiterin
LISA VOSS-LOERMANN

Ahlen (at). Ein gemeinsamer Bürgermeisterkandidat aller sich um den Rat bewerbenden Parteien und Gruppierungen scheint in wahrscheinliche Nähe zu rücken. Dies ist zumindest ein Ergebnis der Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl, die am Mittwochabend in der Familienbildungsstätte (FBS) stattgefunden hat.

Auf intensive Nachfrage von Überraschungsgast Dierk Hartleb zum Ende der Veranstaltung gaben alle Kandidaten auf dem Podium zu, sich dies als eine für die Stadt gute Konstellation vorstellen zu können – wenn auch gelegentlich darauf hingewiesen wurde, dass man zunächst die Wahlen am kommenden Sonntag, 25. Mai, abwarten sollte.

In der vierten Auflage des gemeinsamen Wahlstudios von Volkshochschule und FBS sollte eigentlich die Stunde der Spitzenkandidaten schlagen. Doch weder die BMA hatte mit Rolf Leismann ihren Spitzenkandidaten in die Diskussionsrunde entsandt noch die CDU: Der erkrankte Ralf Kiowsky wurde von Rita Pöppinghaus-Voss vertreten. Außerdem waren angetreten Gaby Duhme (SPD), Petra Pähler-Paul (Grüne), Heinrich Artmann (FWG), Reiner Jenkel (Linke) und Eric Fellmann (FDP).

Erwartungsgemäß entzündete sich der Streit gleich zu Beginn an der Behauptung der CDU auf neuen Wahlplakaten, zur Verabschiedung des inzwischen von der Kommunalaufsicht gebilligten Haushaltes habe sich ein Linksbündnis gebildet. Da musste sich Rita Pöppinghaus-Voss gleich die Frage einer erbosten Gaby Duhme gefallen lassen, wie sich denn die Stimme des CDU-Bürgermeisters in diesem Linksbündnis ausmache. Die Antwort der CDU-Frau, sie könne den Bürgermeister verstehen, denn der sei schließlich „für die Kasse der Stadt“ und damit für das Wohl der Kommune verantwortlich, erntete sie Gelächter aus dem Publikum. Zuvor hatte Kämmerin Karin Rodeheger im Faktencheck die maroden Finanzen der Stadt dargelegt und die Gewerbesteuererhöhung auf 435 Prozent-Punkte, gegen die die CDU massiv Front macht, als notwendig bezeichnet.

Gaby Duhme zog zu diesem Thema einen Trumpf aus dem Ärmel: Sie hatte die Niederschrift der Ratssitzung vom 14. Dezember 2010 dabei, in der die CDU eine Erhöhung unter anderem der Gewerbesteuer auf 445 Prozent-Punkte beantragt hatte.

Der Antrag war mit 27 zu 18 Stimmen abgelehnt worden. Daran konnte sich die CDU-Frau allerdings nicht mehr erinnern. CDU eine Erhöhung unter anderem der Gewerbesteuer auf 445 Punkte beantragt

Mittwoch, 21. Mai 2014

Briefwahlunterlagen sind sehr gefragt

Von unserem Redaktionsmitglied
Rudolf Rademacher




Es scheint fast, als wolle Ahlens Wahlvolk das kommende sonnige Wochenende lieber irgendwo im Kurzurlaub als an der Wahlurne verbringen: Reger Andrang herrscht zurzeit im Briefwahlbüro im Rathaus. Alle Plätze sind belegt, vor dem umfunktionierten Sitzungssaal warten an diesem Mittwoch auch reichlich Bürger, die eine Briefwahl beantragen wollen.

5520-mal seien bis Mittwochvormittag Briefwahlunterlagen angefordert worden, erklärt Norbert Krichel. Die meisten Unterlagen würden mit der Post herausgeschickt. Viele würden ihre Wahl aber auch direkt vor Ort erledigen. Bis Freitag um 18 Uhr könnte noch eine Briefwahl beantragt werden, sagt er, gibt aber zu bedenken, dass zum Beispiel die Laufzeit der Post berücksichtigt werden muss. Besser sei es, am Freitag vor 18 Uhr die Briefwahlunterlagen im Wahlbüro abzuholen.


Nur in extremen Notfällen, so Krichel, „etwa, wenn am Samstag jemand ins Krankenhaus eingeliefert wird, der am Sonntag wählen gehen wollte“, bestehe noch Gelegenheit, unter Vorlage einer Vollmacht für den Erkrankten die Briefwahlunterlagen zu bekommen. Das Wahlbüro im Sitzungssaal III ist für solche Notfälle am Samstag von 9 bis 12 Uhr und am Sonntag von 9 bis 15 Uhr geöffnet.
Die gelben Wahlbriefe müssen am Wahlsonntag bis 16 Uhr, die roten Wahlbrief bis spätestens 18 Uhr im Briefwahlbüro abgegeben oder in den Briefkästen des Rathauses eingeworfen sein.

Auf 7000 Briefwähler wie bei der Bundestagswahl 2013 werde man bei der jetzt anstehenden Stadtrats-, Landrats-, Kreistags- und Europawahl nicht mehr kommen, schätzt Norbert Krichel. Er tippt auf „knapp unter 6000“.

Der Cheforganisator im Wahlbüro ist auch für den Einsatz der Wahlhelfer in 23 Wahllokalen und fünf Briefwahllokalen zuständig. 201 Stimmenzähler braucht er. Alle, die er angeschrieben habe, hätten sich als verfügbar zurückgemeldet. Dennoch: „Erfahrungsgemäß fällt am Wahltag der ein oder andere aus.“ In einem solchen Fall greife er auf Ersatz-Wahlhelfer zurück, die er aus den Reihen der städtischen Bediensteten rekrutieren kann.

Dienstag, 20. Mai 2014

Hilfe, die Außerirdischen sind gelandet!




Ja, liebe Leser, ich hoffe, Sie sitzen gut und die panische Schnappatmung lässt so langsam nach: Außerirdische sind offenbar in Ahlen gelandet! Ihr fliegendes Vehikel, eine blitzblank polierte Untertasse, die einem Airstream-Wohnwagen frappierend ähnelt, hatten sie zunächst am Konrad-Adenauer-Ring in der Nähe einer Fast-Food-Filiale geparkt (Weltraumreisen machen hungrig) – unbemerkt von der Bevölkerung! Am Dienstag war es am Dr.-Paul-Rosenbaum-Platz zu sehen. Doch wo treiben sich die extraterrestrischen Lebensformen herum? Hinweise sind in der Redaktion bislang noch nicht eingegangen, aber einen Verdacht haben wir schon: Vielleicht kann die BMA ja Licht ins Dunkle bringen...



...die sich wahrscheinlich schwarz ärgert beim Anblick der neuen Wahlplakate der FDP. Die Liberalen kommen mit dem Rathaus als neuem Motiv daher – was schon ein bisschen wie eine Kopie des BMA-Plakates wirkt. Wahrscheinlich war die FDP gelb vor Neid, als sie der Wahlwerbung der Fraktion um Matthias Bußmann gewahr wurde. Die BMA wiederum fragt sich wahrscheinlich beim Gedanken an die Liberalen, ob die noch ganz dicht sind...

Apropos FDP: Leider erfährt der Wähler immer noch nicht, wer Eric Fellmann, Lars Jehne und Norbert Fleischer sind. Zur Erklärung für den unbedarften Leser (alle anderen dürfen diesen Absatz überspringen): Dabei handelt es sich um die Personen, das Ahlen braucht. Ja, DAS! Zumindest suggerieren dies die Plakate, auf denen die Kandidaten, wie ich schon mal an anderer Stelle erwähnte, dem Bürger einzeln entgegen lächeln. Dafür weisen jetzt rote Aufkleber darauf hin, am 25. Mai die FDP zu wählen.



Ich muss mich bei der CDU entschuldigen, der ich bei meiner vorigen Plakatschau mangelnde Plakatierungserfahrung unterstellt hatte. Also sorry, werte Damen und Herren! Die weiße Fläche um die Porträts boten natürlich Platz für Slogans wie „Für mehr Bürgerbeteiligung“ und „Ja zur Osttangente“. Ich gelobe Besserung – nicht, dass ich als Schreiberling ins Fadenkreuz der Christdemokraten gelange. Dort befinden sich nämlich neuerdings die FWG und BMA, deren „Wiedervereinigung im Linksbündnis“ die CDU großflächig abfeiert. Das ist ein Slogan, der Aufschluss über die Visionen der Herren und Damen in schwarz für Ahlen gibt - das will der Wähler lesen!

Und was machen die anderen Parteien so?






Die Linke hat sich Verstärkung von den Kreistagskandidaten Karl Stephan Schulte und Sandra Riveiro geholt. Verloren wirken die fünf Einzelplakate auf der großen Stellwand an der Beckumer Straße immer noch. Die SPD hat nicht nachgerüstet, Bündnis 90/Die Grünen und die FWG ebenso wenig. Woran das wohl liegen mag? Wenn ich Verschwörungstheoretiker wäre, kämen hier wieder die Außerirdischen und irgendwelches Gefasel von Entführungen ins Spiel. Aber da muss ich Sie enttäuschen: Damit habe ich nichts am Hut. Vielmehr habe ich die Befürchtung, dass die Damen und Herren der SPD, FWG und von Bündnis 90/Die Grünen allesamt im Airstream-Campingwagen eingesperrt sind. Daher mein Appell an die BMA: Macht die Tür auf! Schließlich sind die Parteikollegen auch Ahlen, so wie Ihr...

Sonntag, 18. Mai 2014

Im sozialen Netzwerk nichts Neues

Von unserem Redaktionsmitglied
Dominik Lange

Soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter nehmen im Privatleben eine immer größere Rolle ein. Auch die Parteien haben dies erkannt und nutzen diese Plattformen, um für sich zu werben. Wie aktiv sich die Ahlener hier betätigen (und welches Echo sie bekommen), damit befasst sich der „AT“-Blog.

CDU



Die Christdemokraten gibt es bei Facebook nicht als Gruppe oder Organisation, sondern als normales Mitglied, das der Nutzer des sozialen Netzwerks in seine Freundesliste aufnehmen kann. Dennoch sind die Meldungen öffentlich. In ihrem Banner stellt sich die CDU als Gegner der Gewerbesteuererhöhung dar. Ansonsten gibt es hier viele aktuelle Informationen: Bildergalerien von Podiumsdiskussionen und Wahlständen. Zudem werden die Ratskandidaten mit Bild und einer zentralen Aussage porträtiert. Alles in allem versteht der Betreuer dieses Profils sein Handwerk und straft Angela Merkels Aussage, das Internet sei Neuland, Lügen. Die Resonanz ist trotzdem eher dürftig: Kommentare zu den Beiträgen halten sich in Grenzen.

SPD



Die SPD findet sich als politische Organisation bei Facebook wieder und hat 131 „Gefällt mir“-Klicks. Dabei ist der Auftritt nicht einzig für die Kommunalwahl angelegt, sondern schon seit 2011 online. Vereinzelte Bildergalerien – etwa von der Oldie-Night – sind dort ebenso zu finden wie Veranstaltungshinweise. Das Titelbild zeigt rote Ballons mit dem Slogan „Ich will frischen Wind“. Eher windstill ist auch hier die Kommunikation: Fragen an die spärlich vertretenen Anhänger verlaufen im Nichts. Gehaltvoll sind diese ohnehin nicht, beziehen sie sich allenfalls auf die Teilnahme an Veranstaltungen und nicht auf politische Themen. Der einzige Facebook-Nutzer, der hin und wieder als Gast etwas auf dieser Seite postet, ist übrigens die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Gabi Duhme.

FDP



Einer Presseschau gleicht das Profil der FDP Ahlen. Und – siehe da – sogar der „AT“-Blog findet Beachtung: Eric Fellmanns Plakat und die „AT“-Sicht der Dinge sind per Screenshot abgebildet. Während anderweitig ein Stürmchen der Entrüstung aufbrandete, nehmen die Ahlener Liberalen den Beitrag scheinbar mit Humor. Zumindest verkneifen sie sich Kommentare. Vielmehr gibt es sogar Saures von der FDP Oelde: „Ich teile die Kritik an den nichts sagenden Plakaten (aller Parteien). Wir haben uns daher dazu entschieden, Inhalte zu vermitteln.“ Was Eric Fellmann dazu denkt, davon erfährt der Besucher nichts. In der Kategorie „Gefällt mir“ hat die FDP die Nase mit 175 Sympathisanten vorn.

FWG



Junge Leute bei der FWG und 286 „Gefällt mir“-Klicks. Spitzenreiter. Aber nichts zu politischen Inhalten. Dafür Werbung für Abi-Partys und Tipps für die richtige Vorbereitung auf Klassenarbeiten...? Kurz genau hingeschaut: Die Freie Wähler Gemeinschaft ist nicht bei Facebook unterwegs. Hinter der Abkürzung FWG steckt vielmehr die Schülervertretung der Fritz-Winter-Gesamtschule. Herr Blogger, setzen, Sechs!



Absolute Netzwerkmuffel sind die Ahlener Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen, BMA und Die Linke. Und mit Twitter haben die Parteien auch nichts am Hut. Obwohl – mit einem eigenen Account ist Die Linke vertreten. Tweets: 0. Follower: 16. Zu vermissen scheint es keiner.

Freitag, 16. Mai 2014

Nicht besser, nur anders?


Von unserem Redaktionsmitglied
Maria Kessing


Kaum verschreibt der Augenarzt die erste Gleitsichtbrille, erscheint die Vergangenheit in neuem Glanz. Ab einem bestimmten Alter scheint man sich fast einig zu sein: Früher war alles besser. Stimmt das wirklich?
Auch ich  habe mich in dieser Woche wieder einmal bei diesem Gedanken ertappt. Und das kam so.
In einem alten vergilbten Zeitungsband von 1992 wälzte ich nach den Artikeln über den Wechsel an der Spitze der SPD-Fraktion vor 22 Jahren, als Norbert Bing zum Nachfolger von Georg Schmiele gewählt wurde.


Norbert Bing hat ja recht: Damals genügte es, wenn sich die Altvorderen im Stadtrat mit Blicken verständigten, weil eine Sache festgefahren war. Man zog sich in ein stilles Kämmerlein zurück und suchte  nach einem Kompromiss. Und oft fand man auch einen Konsens. Zwei, die diese hohe Kunst der Kommunalpolitik verinnerlicht hatten, sind zweifelsohne Herbert Faust (CDU) und Georg Schmiele (SPD) gewesen.  Zwei Männer, die sich mit großem gegenseitigen Respekt begegnet sind  - und das immer zum Wohle der Stadt Ahlen. Dabei hat das förmliche "Sie" statt des heute verbreiteten vertraulichen Du nie eine produktive Zusammenarbeit erschwert.


Heutzutage im Zeitalter des Internets gibt oftmals in regem E-Mail-Verkehr ein Wort das andere, das persönliche Gespräche bleibt  leider auf der Strecke. In der Hektik des politischen Geschäfts  kommen vertrauensbildende Maßnahmen viel zu kurz. Aber liegt das nicht auch an den handelnden Personen?


Als ich mich dann in dieser Woche im Fotoarchiv auf die Suche nach Bildern von Norbert Bing machte,  begegneten mir auch viele andere Ratspolitiker, von denen viele nicht mehr leben.
Zum Beispiel: der immer eine Zigarre rauchende Hans Bücker, seines Zeichens CDU-Fraktionschef,  der immer fröhlich-lächelnde Erich Steiner, einstmals stellvertretender Bürgermeister der SPD, der Kulturdezernent Christian Schmidt-Casdorff, der in Ausschuss-Sitzungen gerne  und lange strukturierte, der immer quer-denkende und manchmal auch treibende Ludger Schulte, der die Geduld des Planungsausschuss-Vorsitzenden Herbert Faust auf manch harte Geduldsprobe gestellt hat.


Und nicht zuletzt der "schöne Walter" (Stadtdirektor Dr. Priesnitz),  auf  einem Foto vor dem Ratssaal mit einem Sack Kartoffeln, um den er mit DKP-Chef Erhard Witulski gewettet hatte.
Dem Alt-Kommunisten ginge heute wie damals wahrscheinlich das Klappmesser in der Hosentasche auf, wenn er auf eine Stufe mit dem von der CDU propagierten "Linksbündnis",  das den Haushalt verabschiedet hat, gestellt worden wäre. Denn unter "Links" hat Witulski etwas ganz anderes verstanden -  auf keinen Fall eine Verbrüderung zwischen SPD, Grünen, Linken, Bürgerlicher Mitte und Freien Wählern. So ändern sich halt die Zeiten.


Bin ich auch so eine Nostalgikerin, wie eine Kollegin meinte,  weil ich mit verträumten Blicken die alten Fotos betrachte. Vorbei die gute alte Zeit?
Ja, manches war früher sicher besser - und anders.  


Den klügsten Satz dazu hat der große Philosoph Karl Valentin gesagt:  Und heute ist die gute, alte Zeit von morgen."

Donnerstag, 15. Mai 2014

Miteinander der Kulturen gestalten

Von unserer Mitarbeiterin
LISA VOSS-LOERMANN

Sie werfen ihre gesamte Kompetenz in die Waagschale: Wenn am 25. Mai neben Kommunal- und Europawahlen auch der Integrationsrat gewählt wird, stellen sich Canan Cihangir, Ümmü Bulut, Naime Aksit und Rocio Siekaup mit ihrer Frauenliste zur Wahl.




„Vielfalt für Ahlen“ nennt sich die engagierte Truppe, und in diesem Titel findet sich schon alles, was ihnen am Herzen liegt. „Wir stehen für Verständnis, Toleranz, für Bildung, kurz: Wir wollen ein fruchtbares Miteinander aller Ahlener, unabhängig von Rasse, ethnischer Herkunft oder Religion“, bringt Canan Cihangir es auf den Punkt. Und in einem sind sich die Powerfrauen schon lange einig: Der Schlüssel zur Integration liege bei den Müttern.
Dabei, so Canan, spiele es doch überhaupt keine Rolle, ob eine Frau Kopftuch trage oder nicht: Was sich in ihrem Kopf abspiele, sei das Wesentliche. Kopftuch tragen die Vier von der Frauenliste alle nicht, obgleich drei von ihnen türkischstämmige Musliminnen sind, die entweder in Ahlen geboren wurden oder im Kleinkindalter mit ihren Eltern in die Wersestadt kamen.
Rocio Siekaup dagegen stammt aus Kolumbien. Seit 14 Jahren lebt sie in Ahlen und findet gerade die kulturellen Unterschiede innerhalb der Ahlener Bevölkerung spannend. Sie ist genauso wie ihre Mitstreiterinnen dagegen, dass sich Zuwanderer den Deutschen komplett anpassen. „Das Schöne ist doch eigentlich, wenn jeder seine eigene Kultur behält und sie in die Gemeinschaft einbringt“, sagt Rocio. Und das können sie alle Vier unterschreiben.
Im Integrationsrat wollen sie ihre Frauenliste vertreten sehen, weil sie alle irgendwie begeistert davon sind, sich einzubringen in das Gemeinwesen. Eingeübt haben sie das schon in verschiedenen Projekten bei der Stadt Ahlen. „Wir kommen eigentlich alle von Ulla Woltering“, scherzen sie, weil sie bei der früheren Sozialplanerin angefangen haben, berufliche Verantwortung zu übernehmen.
Natürlich ist es ein Ziel der Frauen, dafür zu sorgen, dass die Kinder der Zuwanderer gut deutsch sprechen, denn sie sollen alle etwas lernen und später eine gute Arbeit finden. „Bildung ist das A und O“, sagt Rocio Siekaup und vermisst das fehlende Allgemeinwissen auch bei vielen Deutschen.
„Als unsere Eltern nach Deutschland gekommen sind, da hat sich niemand um sie gekümmert. Es gab keine Sprachkurse oder ähnliches“, sagt Canan Cihangir. Deshalb könne man es den Zuwanderern jener Generation auch nicht verübeln, dass sie die Sprache nicht beherrsche.

Mittwoch, 14. Mai 2014

Lokal-o-Mat: Mehr offene Fragen als Antworten?




Von unserem Redaktionsmitglied
DETLEF PETER JOTZEIT

Am 5. Mai  ist der Lokal-o-Mat zur Kommunalwahl in Ahlen freigeschaltet worden. Das Angebot soll dazu dienen, sich über kommunalpolitische Themen zu informieren und die eigenen Positionen mit denen der antretenden Parteien und Wählervereinigungen in Ahlen zu vergleichen. Den Nutzern werden 30 Thesen zu unterschiedlichen Themenfeldern, entwickelt von  einer Jugendredaktion (Schüler des Gymnasiums St. Michael und der Fritz-Winter-Gesamtschule), vorgestellt. Die Spannbreite reicht von der Sanierung des Rathauses, der Aufhebung des generellen Leinenzwangs für Hunde im Stadtgebiet über die Sanierung und Freigabe der Wersebrücke am Krankenhaus für den Autoverkehr bis hin zu der These „Die Stadt Ahlen soll sich für einen gesetzlichen muslimischen Feiertag einsetzen“.

Bislang wurde der Lokal-o-Mat von mehr als 2300 Menschen gespielt. Bezogen auf etwa 40000 Wahlberechtigte ist das eine offizielle Nutzungsquote von 5,8 Prozent. Zum Vergleich: Bei der letzten Landtagswahl in NRW im Jahr 2012 lag die Nutzungsquote des Wahl-o-Maten über die gesamte Laufzeit bei 9,5 Prozent, bei der Landtagswahl in Niedersachsen 2013 bei 9,8 Prozent.

Haben Sie sich auch schon beteiligt an der Aktion? Wenn ja, reichen Ihnen die 30 Thesen aus, oder fehlen wichtige Punkte. Beispielsweise sind Positionen zur Umbenennung von Straßen, deren Namensgeber eine Nähe zum Nationalsozialismus nachgesagt wird, sowie die Sanierung des Schullandheims in Winterberg - beides Themen, die über Monate die Gemüter erhitzt haben - nicht aufgeführt. Sagen Sie uns Ihre Meinung. 

http://www.lokal-o-mat.de

Dienstag, 13. Mai 2014

Aufklärung steht vor möglicher Umbenennung


Von unserer Mitarbeiterin
Lisa Voss-Loermann




„Was macht Ihr, wenn der Rat über Eure Köpfe entscheidet und die Agnes-Miegel Straße umbenennt?“ – „Dann ziehen wir alle nach Dolberg.“ Diese nicht ganz ernst gemeinte Antwort hat am Montagabend die Meinung der Anwohner der Straße in Vorhelm markiert. Zusammenrücken hieß es beim ersten „AT“-Garagengespräch zur Kommunalwahl am Montagabend.



Unter der Moderation von „AT“-Redaktionsleiterin Maria Kessing und „AT“-Redakteur Dominik Lange teilten die Anwohner der Agnes-Miegel-Straße den Kandidaten des Wahlbezirks 1 ihre Sorgen zur befürchteten Namensänderung mit. Dafür hatte Dr. Detlef Girke seine Garage zur Verfügung gestellt, und das nasskalte Wetter zwang die Diskutierenden nach kurzer Zeit in den Unterstand.
Zwar hat die Verwaltung das Thema auf die Zeit nach der Wahl verschoben, die Anwohner jedoch wollten schon jetzt die Haltung der Kandidaten erfahren. So stellten sich Hubertus Beier (CDU), Gudrun Westhues (SPD), Lars Jehne (FDP), Thomas Voss (BMA), Ralf Budt (FWG) und Wigand Busse in Vertretung für Karl Stephan Schulte (Die Linke) den Fragen des „AT-“Gespanns.
Den Antrag auf Namensänderung hatte der Vorhelmer Ralf Kiowsky (CDU) 2010 im Rat gestellt. Und so geriet sein Parteifreund Hubertus Beier gegenüber den Anwohnern etwas in Erklärungsnot. Die CDU sei in ihrer Haltung, den Namen zu ändern oder nur einen Zusatz unter das Namensschild zu setzen, gespalten, erklärte Hubertus Beier den Nachbarn, die mehrheitlich dagegen sind, dass ihre Straße womöglich umbenannt wird. Gudrun Westhues sprach sich dafür aus, die Meinung der Bürger zu berücksichtigen. Dies sei gelebte Demokratie. Allerdings gab sie zu, dass es auch in der SPD-Ratsfraktion zu dem Thema unterschiedliche Meinungen und Emotionen gebe.
Der erst 21-jährige Lars Jehne erinnere sich noch gut an seinen Leistungskursus Geschichte und forderte zunächst Aufklärung, da eine Straßenbenennung stets eine Würdigung sei, die nur bei Verdienst ausgesprochen werden solle.
Ralf Budt plädierte für eine Zusatztafel am Namensschild. Thomas Voss appellierte an den Rat, keine Entscheidung ohne die Anwohner zu fällen. Wigand Busse hingegen sprach sich klar für eine Namensänderung mit der Prämisse aus, dass die Verwaltung alle sich daraus ergebenden Kosten übernimmt.

Montag, 12. Mai 2014

Jeden Tag etwas klüger werden

Von unserem Redaktionsmitglied
Maria Kessing

Seit der Verabschiedung des Haushalts 2014 vor einer Woche im Stadtrat hat sich der Kommunalwahlkampf bei der CDU auf ein Thema verengt: die Erhöhung der Gewerbesteuer durch das vermeintliche „Links-Bündnis“. Als hätte Ahlen keine anderen Themen, geschweige denn Sorgen.

Sicher: Das Bündnis für den Ahlener Haushalt 2014 hat der CDU mit der Gewerbesteuer-Anhebung eine Steilvorlage geliefert. Zumal die Bürgerliche Mitte (BMA) und die Freien Wähler (FWG) sich beim Lokal-o-Maten noch ablehnend zum Dreh an der Steuerschraube positioniert hatten. Die Union wirft den beiden Wählergemeinschaften deswegen Täuschung oder „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“ vor.
Übrigens: Dieses Zitat wird dem ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Konrad Adenauer, zugeschrieben, um ihn als Realpolitiker zu kennzeichnen, der schnell und flexibel auf veränderte Umstände reagiert. In diesem Sinne wird gern die Ergänzung beigefügt: „Es kann mich doch niemand daran hindern, jeden Tag klüger zu werden.“ Ach ja, Adenauer war CDU-Politiker.


Aus CDU-Sicht mögen auch die acht Anträge der großen Haushalts-Koalition Penauts sein. Ob 3000 Euro städtischer Zuschuss mehr oder weniger bekommen für den Förderverein Alte Schule Tönnishäuschen eine Kleinigkeit sind, möge doch dieser bitte selbst der CDU beantworten.

In den vergangenen fünf Jahren haben alle sieben Ratsfraktionen bei der Sanierung des Haushalts kläglich versagt, weil sie sich nicht an die dicken Brocken – wie die Personalkosten bei der Stadtverwaltung – herangetraut haben. Auch der CDU als größer Ratsfraktion ist in dieser Zeit nicht viel mehr eingefallen, als das Schullandheim in Winterberg zu verkaufen – und das bislang auch erfolglos.

Wenn die Zustimmung von BMA und der FWG nach CDU-Meinung Wählertäuschung ist, was ist denn das „Ja“ ihres Bürgermeisters zum Haushalt? Es war die von Benedikt Ruhmöller geführte Verwaltung, die eine maßvolle Erhöhung des Hebesatzes vorgeschlagen hat. Immerhin zahlen 47 Prozent der Ahlener Betriebe überhaupt keine Gewerbesteuer, 28 Prozent bis zu 1000 Euro und 30 Prozent bis zu 10 000 Euro. Nur zwei Prozent der Unternehmen liegen über 100 000 Euro jährlich.

Die Ahlener Christdemokraten sollte die Botschaft eines anderen CDU-Bundeskanzlers, nämlich Helmut Kohls, beherzigen. Dieser hat folgenden Satz geprägt: „Entscheidend ist, was hinten rauskommt.“ Am 6. Mai ist im Stadtrat eine deutliche Mehrheit für den Haushalt 2014 herausgekommen.

Für den Wahlkampf-Endspurt bis zum 25. Mai noch ein Rat des „Alten“ aus Rhöndorf an alle dünnhäutigen Alpha-Tiere: „Eine dicke Haut ist eine gute Gabe Gottes!“

Sonntag, 11. Mai 2014

Kommunalpolitik - nein, danke. Hauptsache Schalke gewinnt.


Von unserem Redaktionsmitglied
Detlef Peter Jotzeit
 
Die heiße Phase des Wahlkampfs ist endgültig entbrannt. Leserbriefe in Hülle und Fülle, Parteiveranstaltungen mit ganz „wichtigen“ Leuten, Ausschüsse, Prügel für die Verwaltung, Stellungnahmen und Meldungen. Weit mehr als die Hälfte der Redaktionsarbeit dreht sich mittlerweile nur noch um die Politik. Beim normalen Wahlvolk auch?

Station 1: In der letzten Bäckerei vor der Autobahn herrscht wie jeden Samstagmorgen Gedränge. Die Leute stehen fast bis zum Radweg. Zeit genug für einen kleinen Plausch am Rande. Über Politik? Nein, Fehlanzeige. Das „Schitt“-Wetter steht hoch im Kurs, aber auch der Eurovision-Song-Contest mit der bärtigen Conchita Wurst aus Österreich, die Stunden später sogar gewinnt – warum auch immer,  bietet ebenfalls Gesprächsstoff. Aber auch die Frage, warum man mal wieder in der falschen Schlange steht, in der es  besonders langsam vorangeht, sind Themen, die bewegen. Nicht zu vergessen die Frage, ob Schalke gewinnt. Immerhin geht es ja darum, ob die „Königsblauen“ die Qualifikation für die Champions League perfekt machen oder nicht.



Station 2: Im Fitnessstudio. „Hör mir auf mit Politik. Wir sind doch nur Stimmvieh. Jetzt versprechen die uns alles, danach kümmert sich doch keiner mehr um uns“, raunzt ein Sportkollege, zwei andere stimmen ihm zu. Thema abgehakt, und weiter geht es auf den Steppern voran.

Hallo, sind das die mündigen Bürger, die mitbestimmen und mitgestalten wollen? Oder ist das die oft beschworene Politikverdrossenheit?

Station 3: Einer hat doch noch den Grill angeschmissen. Dank Heizstrahler  - oh welch Umweltfrevel - und dicker Jacke lässt es sich unter dem Abdach der Gartenhütte einigermaßen aushalten. Aber zumindest sind hier Leute, die sich in der Vergangenheit schon mal politisch geäußert haben. Einer davon hatte vor Jahren sogar mal damit geliebäugelt, sich für den Rat aufstellen zu lassen. Doch Fehlanzeige. Von sich aus schneidet niemand das Thema Kommunalwahl an. Erst nach hartnäckigem Bohren lassen sich zwei Grillfreunde bei einem frisch gezapften Pils doch  hinreißen. Der eine, ehemals Stammwähler einer großen Volkspartei, wählt diesmal aus Protest eine der beiden kleinen Gruppierungen - "aber natürlich nur von den Bürgerlichen". Der andere hat seine „Pflicht und Schuldigkeit“  schon getan und im Rathaus per Briefwahl abgestimmt. „Wie immer.“ Basta. Und das war’s in seinen Augen mit der Wahl und dem „ganzen Gedöns“.
 
Und dann dominiert an diesem Abend nur noch ein wirklich wichtiges Thema die Runde: Fußball. Respekt - Schalke hat es geschafft; der HSV hat den Relegationsplatz gehalten und damit noch eine Chance, in der Ersten Bundesliga zu bleiben. Nur schade, dass ich kein Fußballfan bin.
 
Tja, und wie geht es im Kommunalwahlkampf in Ahlen weiter? Wie denken Sie, liebe Leserinnen und Leser, und Ihr Umfeld darüber? Sind Sie noch im Gespräch oder haben auch Sie die Wahl schon längst abgehakt? Sagen Sie uns Ihre Meinung!

Freitag, 9. Mai 2014

Brückenbauer und Vorbild für die Zuwanderer

Von unserer Mitarbeiterin
Lisa Voss-Loermann

Sein Geburtsort ist Istanbul, sein Wohnort Ahlen, seine Staatsangehörigkeit deutsch: Serhat Ulusoy (44) lebt seit seinem zweiten Lebensjahr in dieser Stadt. Für die Kommunalwahl am 25. Mai steht er als einer der ganz wenigen Ahlener mit Zuwanderungsgeschichte auf der Kandidatenliste für den Stadtrat.

Für den gelernten Informatikkaufmann ist diese Kandidatur nur eine konsequente Folge seines gesellschaftlichen Engagements: Denn Ulusoy sieht sich selbst als einen politischen Menschen, der etwas erreichen möchte für seine Heimatstadt und deren Bewohner.
Bei Parisozial arbeitet Serhat Ulusoy seit Jahren als Projektkoordinator, um Menschen mit und ohne Zuwanderungsgeschichte zusammenzubringen. Und Ulusoy kann das. Denn es gibt kaum einen Deutschen – die Staatsangehörigkeit besitzt er seit dem vergangenen Jahr –, der in beiden Welten so bewandert ist wie dieser Mann. Als eine Art Brückenbauer habe er schon 2009 die SPD-Politiker Annette Watermann-Krass und Bernhard Daldrup begleitet, als diese im Wahlkampf auch Migranten anzusprechen versuchten, erzählt Ulusoy.
„Damals habe ich gesehen, wie ernsthaft das Thema Integration angegangen wurde und wie nachhaltig die beiden das auch gemacht haben“, erinnert sich der Kandidat. Danach sei er aus Überzeugung in die SPD eingetreten, für die er nun in den Stadtrat will.
„Mir sind aber nicht nur migrationsspezifische Themen wichtig. Ich bin an allen kommunalpolitischen Problemen interessiert. Zu deren Lösung möchte ich gern beitragen, damit Ahlen eine Zukunft hat und damit auch meine und andere Kinder eine Zukunft in dieser Stadt haben.“
Dem dreifachen Vater – seine Töchter sind 19, 16 und fünf Jahre alt – nimmt man das ab. Denn trotz des umfassenden Interesses hat er sich auch Nachhaltigkeit bei der Arbeit mit den Zuwanderern auf die Fahnen geschrieben. „Es kann doch nicht sein, dass die Parteien nur zu den Wahlen bei den verschiedenen Zielgruppen vorstellig werden und anschließend wieder weg sind“, sagt er. Er glaubt, dass das in vielen Fällen ein Vorurteil ist, mit dem er nun durch sein eigenes Beispiel aufräumen möchte.
„Ich erhoffe mir, für die dritte und vierte Generation der Zuwanderer eine Art Vorbild zu sein, dass man sich auf jeden Fall lokalpolitisch engagieren kann. Es wäre doch schön, sagen zu können, dass jemand aus unseren Reihen gewählt worden ist“, wünscht er sich.

Donnerstag, 8. Mai 2014

"Wählt uns - aber pronto!" - Parteien mit Plakaten auf Stimmenfang

Von unserem Redaktionsmitglied
Dominik Lange

Februar 2014, Bürgermeisterwahl im hessischen Langenselbold, meiner vorigen Arbeitsstätte. Mit Broschüren, Flyern und Plakaten werben die Kandidaten um des Wählers Gunst. Hängen geblieben sind Slogans wie „Wer etwas erreichen will, muss sich dafür einsetzen“ und „Wer Erfolg will, muss beharrlich dafür arbeiten“. Das klingt genauso so logisch wie „Wer müde ist, sollte ins Bett gehen“ oder „Wenn Du Durst hast, musst Du was trinken“.

Mai 2014, Kommunalwahl in Ahlen, meiner heutigen Arbeitsstätte. Plakate auf den Straßen, die Politiker gehen auf Stimmenfang. Die Kunst besteht darin, auf einer DIN A 0-Fläche einen nachhaltigen Eindruck zu erwecken und den noch unentschlossenen Wähler so in seinem Votum zu beeinflussen. Wie stellen die Parteien in Ahlen dies an?  

FDP:

Das braucht Ahlen“ prangt auf den FDP-Wahlplakaten. Auf meiner Tour in die Redaktion ist ein unrasierter, bebrillter Krawattenträger mit lichtem Haupthaar zu sehen, der breit in die Kamera lächelt. Um wen es sich bei dem Herrn handelt, geht aus dem Plakat nicht hervor. Was ihn derart belustigt, ist ebenso schleierhaft. Vielleicht der grammatikalische Fauxpas mit dem sachlichen Artikel „das“ im Slogan? „Den braucht Ahlen“ klingt zwar nicht elegant, ist aber genauso korrekt wie „Ihn braucht Ahlen“. Warum Ahlen aber gerade ihn oder seine beiden Parteikollegen braucht, die die anderen Plakate zieren, begründen die Liberalen nicht. Sie verlassen sich auf ihre Optik. Viel Glück dabei!

BMA:


DU bist Ahlen – WIR sind Ahlen“ - die Bürgerliche Mitte Ahlen (BMA) spricht den Betrachter persönlich an. Klingt vertraut, ganz so wie „Hey, wir von der BMA sind Deine Kumpels“ oder „Wir könnten ja mal zusammen ein Bierchen trinken.“ Oder so. Dazu gibt es wechselnde Fotomotive, die zeigen sollen, was Ahlen ausmacht: ein hässliches Rathaus und eine – heute nicht mehr existente - Brücke – ja, das ist Ahlen. Ein gelbes Rapsfeld mit blauem Wasserturm im Hintergrund soll auch Ahlen sein. Wer jetzt noch kein BMA-Fan ist, den versucht die Partei über die emotionale Schiene zu anzusprechen, getreu dem Motto „Kinder gehen immer, vor allem im Wahlkampf“ und packt zwei auf einer Rutsche spielende Dreikäsehochs aufs Plakat. Mir ist das ein Stück weit zu plump. Das mit dem Bierchen überleg ich mir noch mal, liebe BMA...
 

Die Linke:


Die Europawahl ist bei den Ahlener Linken präsenter als die Ratswahl, wie breit gestreute Plakate mit Parolen wie „Keine Steuergelder für Zockerbanken!“ und „Rüstungsexporte verbieten!“ belegen. Durch das aggressive Rot, das Symbole wie einen Panzer umschließt, und die Ausrufezeichen hinter den Slogans fühle ich mich angeschrien. Schließlich doch ein Plakat mit Kandidaten, die in den Ahlener Rat wollen: Zwei gestandene Herren und ein deutlich jüngerer Kandidat posieren hinter einem roten Kastenfahrrad, auf dem ein ebenfalls etwas gestandener Herr Platz genommen hat. Dazu der Stempel „100 Prozent sozial – auch kommunal“. Ob Reiner Jenkel, der Mann im Sattel, so sozial ist und seine Parteigenossen auch mal aufs Rad lässt, ist der Redaktion nicht bekannt...
 

CDU:


Viel Erfahrung scheint die CDU nicht beim Plakatieren zu haben. Anders ist es nicht zu erklären, warum die Christdemokraten nur zwei Drittel der DIN A 0-Fläche mit ihren Kandidatenporträts ausfüllen. Aber vielleicht tue ich der CDU auch Unrecht und die Christdemokraten denken in höheren Kategorien: Auf der anderen Seite der Dreiecksständer wirbt Kanzlerin Angela Merkel für die Europawahl. Im Vergleich zu den Ahlenern wirkt sie überlebensgroß. Um die Mutter der Nation zu unterstützen, backen die Männer und Frauen um Peter Lehmann und Ralf Kiowsky offenbar gern kleinere Brötchen. Ob ihnen das im Kampf um Plätze im Rat zugute kommt, wird sich zeigen.

FWG:


Eier, Fische, Frauenrücken – die FWG ist anders, signalisiert sie, will sich für Ahlen bewegen. Dafür hätte sie gern noch mehr plakatiert, durfte das aber nicht – auch nicht, als die CDU es versäumte, rechtzeitig ihre Plakate an die Ständer zu bringen. Vielleicht schnibbelten die Christdemokraten zu lange an ihren Kandidatenpostern herum... Egal, zurück zur FWG: Ausgeschlafen wie die Partei um Heinrich Artmann so ist, hat sie übergroße Banner auf Heuwagen gespannt und vorwiegend in Bauerschaften platziert. Die sehen zwar aus wie Hinweise auf Abi- oder Landjugendfeten, fallen aber definitiv ins Auge.

SPD:


„Aufbruch statt Abriss“, „Weil Ahlen mit uns sehr viel mehr kann“ - die SPD verzichtet auf Fotos von Kandidaten oder markanten Plätzen in Ahlen und setzt einzig auf die Kraft der Worte. Dabei versprechen die Sozialdemokraten enorm viel, wenn man den Blick auf den defizitären Haushalt richtet. Aber das Selbstbewusstsein scheint groß genug für solche Ansagen zu sein. Die tragende Rolle beim Bündnis für den Haushalt könnte den notwendigen Rückenwind geben.

Bündnis 90/Die Grünen:


Mit Hochglanzbildern, die aus PR-Prospekten stammen könnten, machen die Grünen auf sich aufmerksam. „Vielfalt leben“ heißt etwa ein Slogan, der unter einem Foto steht, das einen jungen Mann, eine junge Frau und eine Seniorin zeigt. Wow, habe ich mir bei diesem Motiv gedacht. Eine junge Frau, ein junger Mann und eine Seniorin. Zusammen. In freier Wildbahn. Festgehalten von einem Fotografen, der beim Betätigen des Auslösers einen wahren Glücksmoment erlebt haben muss. So eine Vielfalt sieht man höchstens auf jedem zweiten Familientreffenfoto. Die grünen Inhalte, die der Zusatz „Mehr Grün für hier“ suggeriert, sucht man vergebens. Und den Bezug zu Ahlen sowieso.
 

Fazit:


Viele Parteien, viele Plakate, viele Eindrücke für den Wähler. Der macht dann sowieso, was er will. Der Bürgermeisterkandidat in Langenselbold übrigens war SPD-Mitglied und einer von drei Herausforderern im Kampf um den Chefsessel im Rathaus. 47,08 Prozent der Wählerstimmen reichten zwar nicht für eine Stichwahl, da der Amtsinhaber (CDU) knapp die absolute Mehrheit knackte (50,44 Prozent), stellten aber immerhin einen Achtungserfolg dar. Inwiefern Slogans der Marke „Wer Ziele erreichen will, muss Kurs halten“ eine Rolle bei der Stimmvergabe gespielt haben, lässt sich nicht nachweisen. Lobenswert für die Ahlener und schade für die Kritiker: Totalausfälle der Marke „C wie Zukunft“ - verbrochen von der CDU Mecklenburg-Vorpommern zur Landtagswahl 2011 – gibt es nicht. Schade!

Mittwoch, 7. Mai 2014

Nur die Harten kommen in den Rat . . .

Von unserem Redaktionsmitglied
Maria Kessing


Nur die Harten kommen in den Garten - und in den Rat. Im Auge des (Wahlkampf-)Orkans brauchen die Kandidaten gute Nerven, viel Kraft und Ausdauer.

Manche Kandidaten nehmen den Stimmenfang auch ganz sportlich. So wie die Linken, die nicht hoch auf dem gelben Wagen wie dereinst Alt-Bundespräsident Walter Scheel, sondern lieber hoch auf dem roten Radl für sich werben Aber wehe, wehe! Wenn ich auf das Ende im Krankenhaus sehe. Zur Gehirnwäsche? Nein, weit gefehlt.

Das kommt davon, werden böse Zungen behaupten, die in diesen Tagen den Linksruck in Ahlen verteufeln, altes Blockade-Denken aus der Mottenkiste der 1980er-Jahre holen und die Ahlener Linken, zwei nette ältere Herren, beides ehemalige Lehrer, einer (Wigand Busse sogar Presbyter), der andere leidenschaftlicher Musiker, in die Ecke von Alt-Kommunisten stellen.

Und all die politischen Kräfte, die mit diesen Linken gemeinsame Haushalts-(Sache) machen, werden als Links-Bündnis abgestempelt, das die bürgerlichen Werte verraten hat. Da werden sogar alte Stammtisch-Freundschaften aufgekündigt. Ja, Politik kann zuweilen bierernst sein.

Aber dafür werden neue vertieft, auch wenn das in diesem Fall mit schmerzhaften Folgen verbunden ist.

Denn der Kirmes-Besuch von Linken-Ratsherr Reiner Jenkel hatte Folgen, aber nicht weil das vom Bürgermeister angestochene Fass Bier warm war.

Nein, der leidenschaftliche Radfahrer Jenkel ließ sich vom Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler, Heinrich Artmann, zu einem Ausflug am 1. Mai in den schönsten südlichen Ortsteil Ahlens überreden. Am Tiefenbach vertiefte man in lauschiger Maiennacht das neue „Links-Bündnis“, stimmte am Klavier das ein oder andere Maien-Liedchen an (die Internationale singt Jenkel am liebsten mit Bürgermeister Benedikt Ruhmöller) bis sich der Ratsherr wieder auf sein Rad setzte und gen Heimat strampelte.

Wenn ihm nur nicht auf der Dolberger Straße ein Autofahrer einen Streich gespielt hätte, der hinter ihm fahrend nach rechts hätte abbiegen wollte, weshalb der Linke in die Eisen ging, (das Rad hatte gerade neue Bremsbeläge erhalten) und kopfüber auf dem Asphalt landete.

Macht nichts. Wieder aufgesessen, nach Hause gefahren und ab ins Bett. Doch am anderen Morgen die böse Überraschung: Er hat was abgekriegt: drei angebrochene Rippen und ein Schlüsselbein am rechten Arm gebrochen (das Herz schlug gott sei dank links weiter). OP muss sein, aber Politik geht vor.

Also biss Jenkel bis zur Ratssitzung am Dienstag die Zähne zusammen und hob den linken Arm für den Haushalt. Links-Bündnis hin oder Mehrheit her.

Mittwoch ging's dann ab ins Krankenhaus, wo ihn der Doktor mit dem Skalpell schon erwartete.

Nun ist's vorbei mit der Wahlkämpferei! Aber wie schon gesagt: Nur die Harten kommen in den Garten – und in den Rat.

 




Dienstag, 6. Mai 2014

Freigeschaltet: Lokal-o-Mat feiert Premiere in Ahlen

Um 9.56 Uhr ist am Montag im Ahlener Rathaus der Startschuss für den ersten kommunalen Wahl-o-Maten Deutschlands gefallen.
Sylvia Löhrmann, stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes NRW, und Bürgermeister Benedikt Ruhmöller schalteten den Lokal-o-Mat gemeinsam frei. „Bei der Sanierung des Rathauses sollen nur die nötigsten Maßnahmen durchgeführt werden (Dach, Fassaden). Der generelle Leinenzwang für Hunde im Stadtgebiet soll aufgehoben werden. Die Wersebrücke am Krankenhaus soll saniert und wieder für Autoverkehr freigegeben werden.“
Der Lokal-o-Mat stellt den Nutzern 30 Thesen zu unterschiedlichen kommunalpolitischen Themenfeldern vor. Zu jeder These können sich die Nutzer positionieren und testen, welche der sieben Parteien oder Wählergemeinschaften, die am 25. Mai um Stimmen werben, am besten zu ihnen passt.
Großer Bahnhof am Montagmorgen im Ratssaal: Nicht nur Schulministerin Sylvia Löhrmann war vom Rhein an die Werse gekommen, auch die Landtagsabgeordneten Annette Watermann-Krass (SPD) und Ali Bas (Grüne) sowie die Ahlener Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl waren zu der Premiere gekommen.
Mit von der Partie waren auch die Mitglieder einer Jugendredaktion, die die 30 Thesen, begleitet von wissenschaftlichen Experten, Pädagogen und Journalisten, entwickelt haben. Es handelt sich um Schüler des Gymnasiums St. Michael, des Städtischen Gymnasiums und der Fritz-Winter-Gesamtschule.
Bürgermeister Benedikt Ruhmöller erinnerte an die mehrjährige Vorgeschichte und das beharrliche Engagement von VHS-Chef Rudolf Blauth und Wolf Dittmayer (GIdB-Trägerverein). Ruhmöller dankte den Schülern, aber auch den Parteien und Wählergemeinschaften für die Unterstützung und gemeinsame Kraftanstrengung. „So können wir heute also auch stolz darauf sein, in dieser wichtigen Frage gemeinsam an einem Strick gezogen zu haben.“
Maria Kessing

Montag, 5. Mai 2014

Wahlkampfmittel-Check: Gelbe Eimer und saure Würmer


An Einfallsreichtum und Ideen scheint es den Parteien und Wählergruppierungen, die für die Ratswahl am 25. Mai derzeit um Stimmen werben, nicht zu mangeln. Das „AT“ hat am Samstag in der Fußgängerzone den Wahlkampfmittel-Check gemacht.

Mit was wollen die Kandidaten die Bürger überzeugen? Ganz klar: mit ihren Argumenten. Sagt jeder. Aber sie haben sich auch einige Nettigkeiten einfallen lassen, um in Erinnerung zu bleiben. Sieben Infostände später, am Ende einer zweistündigen Tour, war dann alles im Eimer. Dank der FDP. Dort drin, in dem gelben Plastikteil mit „FDP Ahlen“-Eindruck, befanden sich letztlich alle gesammelten „Give-aways“, wie die kleinen Geschenke heutzutage heißen.

Der Eimer, verziert mit einem Bild vom Ahlener Rathaus und dem Spruch „Sind wir noch ganz dicht?“, ist übrigens eines meiner Lieblingswahlkampfstücke; und um den wurde ich sogar am SPD-Stand beneidet. „Wo gibt‘s den? Den will ich auch“, sagte die SPD-Kandidatin Astrid Albrecht-Sierleja. Na, ob sie da mal nicht Ärger mit ihren Genossen bekommt! Die SPD hatte am vergangenen Samstag ein Minimalprogramm an Werbemitteln aufgefahren: Einkaufschip, Schokobons, süße und saure Würmer. Die Leute würden jetzt gezielt wissen wollen, was welche Partei zu bieten habe und nach dem Wahlprogramm fragen, erläutert Gabriele Duhme. Am kommenden Samstag werde es am SPD-Stand aber ganz anders aussehen, versprach sie: Dann sei von roten Rosen bis zur Grillzange („damit in Ahlen nichts anbrennt“) alles mit an Bord.

Nicht lumpen ließ sich die FWG, die mit viel Wortwitz punktete: „Wir sind der Stachel im Draht“, verspricht sie auf dem Flyer (mit Betonung der Buchstaben RAT). Und passend dazu gab es wirklich Armbänder aus Stacheldraht. Naja, aus Gummistacheldraht. Tat nicht weh.

Die Idee hinter dem Stacheldraht erläuterte Heinrich Artmann: „Wir sind bereit, auch mal unbequeme Sachen mitzutragen“, sprach er die schwierige Entscheidung zur Erhöhung der Gewerbesteuer an. Nächster Spruch auf dem Flyer: „Wir wollen Politik nach Maß … nicht anmaßend“. Klar: Dazu gab es noch einen Zollstock, mein Lieblingswahlgeschenk Nummer zwei. Einkaufschips, Feuerzeuge, bunte Windräder (Silvia Hillebrand: „Wir wollen frischen Wind machen“), Gummibären und Kartenspiele waren weitere Trümpfe, die die FWG am Infostand ausspielte.

FDP-Wahlkampf kostet bis zu 4000 Euro


Sind wir noch ganz dicht?“, fragt die FDP im Ahlener Wahlkampf, und die Frage gilt zum einen dem Thema Rathaus, in dem ja Wassereimer seit Jahren das „Sanierungskonzept“ seien (und von einer Sanierung des Gebäudes hält die FDP nichts).

Zum anderen ist die Abschaffung der Dichtheitsprüfung ihr Anliegen. Der gelbe Eimer, der im Wahlkampf verschenkt wird, stehe aber noch für mehr: Für die Ahlener Wirtschaft und Investitionen, die man unterstützen wolle.

Selbstverständlich sei deshalb der Eimer ein Ahlener Produkt (Jopa). Dafür und für Nähzeug (Norbert Fleischer: „In Ahlen ist noch genug zu flicken“), Malblöcke, Buntstifte, Luftballons, WM-Planer, Gummibärchen, Plakate und – ganz klar – Einkaufchips gebe die Partei 3000 bis 4000 Euro aus, nennt Fleischer im Gegensatz zu anderen Parteien auch mal eine Zahl, was so ein Wahlkampf kostet.

Was am Ende des Ahlener Wahlkampfmittel-Checks bei mir hängen bleibt: Ein FDP-Putzeimer, eine FWG-Einkaufstasche inklusive Zollstock, ein formschöner SPD-Kugelschreiber, grüne Sonnenblumen für den Garten – und die CDU-Waffeln sowie das BMA-Popcorn als „Hüftgold“.

Materialschlacht betrifft jeden


Gegen eine Materialschlacht verwehrte sich Petra Pähler-Paul am Samstag am Tisch von Bündnis 90/Die Grünen. Sie wollen mit ihrem Wahlprogramm überzeugen.

Dennoch boten sie dazu einen grünen Einkaufschip, „grüne Kernenergie“ (Sonnenblumenkerne) und – mein Lieblingsgeschenk Nummer drei – einen Saisonkalender für Obst und Gemüse an.

Gut durchdacht auch der Spruch für einen Regenschutz für den Fahrradsattel: „Auf Grün setzen fürs Münsterland.“

Am CDU-Stand nebenan standen die Männer in vorderster Front, die Frauen hinterm Waffeleisen. Mit Kaffee, Gebäck und Sitzgelegenheiten wollte man den Wählern ein Gespräch über Politik angenehm machen. Bei den Werbemitteln (orange Luftballons, Schokolade, WM-Flyer, magnetischen Flaschenöffner und auch hier die praktischen Einkaufschips) klotzte die CDU nicht gerade, doch sie wolle ja „reinen Kandidatenwahlkampf“ machen, wie Peter Lehmann erklärte.

Am meisten sei er am Infostand auf die Gewerbesteuererhöhung und das Nein der CDU dazu angesprochen worden. Und zur Befürchtung eines „Linksrucks in Ahlen“ angesichts des „linken Bündnisses“ gegen CDU und FDP im Rat.

Einen Popcornwagen fährt die BMA auf. Welche Wahlaussage dahinter steckt? Matthias Bußmann scherzte: „Weil man mit wenig Material ‘ne ganz große Tüte voll kriegt – das ist das, was man für den Ahlener Haushalt braucht.“ Spaß beiseite: „Wir müssen nicht das Geld aufpoppen, sondern sparen“, sagte er.

Deshalb gebe es den BMA-Antrag zur Senkung der Personalkosten in der Verwaltung um zehn Prozent. Sparsam ging es bei den Linken bereits zu: Auch da zählten, so Sven Kleinemeier, die Argumente. Ansonsten noch Kulis und kleine Bälle zum Aufblasen mit dem Aufdruck „Zur Sonne. Zur Freiheit“.

Für den Ahlener Rat liebäugelt er mit drei Mandaten. Na, Hauptsache, diese Hoffnung zerplatzt für die Linken nicht wie die Seifenblasen, die sie auch noch im Angebot hatten.


Zitate


„Von einem Euro Gewerbesteuermehreinnahmen bleiben effektiv 83,6 Prozent für den städtischen Haushalt. Die Erhöhung ist also keine Nullnummer.“

Heinrich Artmann (FWG) zur beabsichtigten, aber von Ahlener Unternehmern kritisierten Erhöhung der Gewerbesteuer

„Die Hammer Unternehmerschaft trägt sogar 500 Prozentpunkte bei der Gewerbesteuer. Und in Gesprächen kriegt man dann als Dolberger gesagt: ‚Aber dafür haben wir wenigstens einen vernünftigen Oberbürgermeister.‘“

Heinrich Artmann zur Gewerbesteuer und zum FWG-Anliegen, dass der Ahlener „CDU-Bürgermeister nicht länger machen kann, was er will“.

„Wir sind noch gar nicht klar, ob es einen Bürgermeisterkandidaten mit CDU-Parteibuch geben wird. Wir brauchen einen Bürgermeister/eine Bürgermeisterin, der/die eine Vermittlerrolle einnimmt. An den schwierigen Gesprächen über den Haushalt sieht man ja, wie nötig es ist.“

Peter Lehmann (CDU) auf die Frage, mit welchem Bürgermeisterkandidaten denn die Wähler 2015 rechnen könnten.

„Viele wissen gar nicht, dass jetzt bei der Kommunalwahl gar kein Bürgermeister gewählt wird.“

Gabriele Duhme (SPD) über die Gespräche mit Bürgern am Wahlkampfstand.

„Erst muss jeder am 25. Mai sein Ergebnis kennen. Unser Ziel ist es jetzt erst einmal, die stärkste Fraktion zu werden, um die CDU abzuhängen.“

Gabriele Duhme zur Nachfrage nach einem SPD-Bürgermeisterkandidaten.

„Wir haben hoch qualifizierte Mitarbeiter in der Stadtverwaltung, aber nicht hochmotivierte. Man muss sie mehr loben und nicht gleich die Rübe abhauen, wenn mal was ist.“

Matthias Bußmann (BMA) zum Antrag, bei den Personalkosten einzusparen und die Mitarbeiter intelligent einzusetzen.

(wit)

Sonntag, 4. Mai 2014

Bequemer Wahlsonntag dank Briefwahl


Am 25. Mai, steht den Ahlenern der Super-Wahlsonntag bevor. Städtischer Rat, Landrat, Kreistag, Europarat und Integrationsrat - in knapp drei Wochen sind bis zu fünf Kreuze zu machen. Ganz klassisch geht das am Wahltag in einem der 22 Ahlener Wahllokale von 8 bis 18 Uhr. Seitdem ich wählen darf, trete ich jedes Mal - mal mehr, mal weniger lustvoll - diesen Gang an.

Aber es geht auch anders: Seit vergangenem Dienstag, 29. April, ist das Briefwahlbüro der Stadt Ahlen im Betrieb. Der Trend ist eindeutig: Diese Form der Stimmabgabe wird immer beliebter. Bis zur Schließung am Freitagnachmittag hatten dort bereits rund 1400 Ahlener ihre Briefwahlunterlagen beantragt. Dabei ist der Weg über das Internet auf dem Vormarsch, wie Norbert Krichel, Cheforganisator des Wahlbüros, mitteilte. „Der Bürger mag den relaxten Wahlgang von zu Hause aus“, hat er beobachtet. Die Unterlagen lassen sich bequem über die Seite https://www.citeq.de/IWS/start.do?mb=5570004 anfordern – Wählen per Mausklick also, ohne Schlangestehen oder Hektik, wie ich es schon das eine und andere Mal erlebt habe.

Norbert Krichel bevorzugt ebenfalls die Briefwahl, denn: „Am Wahltag bin ich den ganzen Tag im Rathaus mit der Auswertung und der Zusammenarbeit mit den 22 Wahlvorständen beschäftigt.“

Hans Wolfgang Werner (Bild) ist einer der vielen Bürger, die ihr Votum per Briefwahl erledigen und vergangene Woche das Rathaus aufsuchten. Sein Grund: „Meine Ehefrau ist schwer behindert. Für sie und für mich ist die Wahl per Brief einfacher.“

Ich persönlich nehme mir für jede Wahl vor, mein Votum per Briefwahl abzugeben, schiebe den Gang ins Briefwahlbüro aber immer wieder auf beziehungsweise steuere im Internet eben nicht die Seite auf, die mir schnell und bequem einen wahlfreien Sonntag bescheren könnte. Und ehe ich mich versehe, ist Wahltag und ich baue den Besuch des Wahllokals in meinen Tagesablauf ein. Wahrscheinlich auch dieses Jahr.

Was steckt hinter dem Trend der Briefwahl? Warum nutzen die Wähler verstärkt dieses Angebot? Sind es ältere und kranke Mitbürger, denen der Gang ins normale Wahlbüro am Sonntag, 25. Mai, zu schwer fällt? Oder ist es die Familie, die lieber mit den Kindern ins Grüne fährt und sich gerne den Gang erspart?

Die Redaktion ist gespannt auf die Antworten der Leser. Machen Sie also mit. Wir freuen uns.

Dominik Lange

Freitag, 2. Mai 2014

Willkommen auf dem "AT"-Blog zum Super-Wahlsonntag am 25. Mai

Mitkommentieren, Fragen stellen und Einschätzungen abgeben – das alles ist ab sofort sehr erwünscht. Unter der Adresse http://www.die-glocke.de/ahlen-waehlt wird das „AT“ von Montag, 5. Mai, an bis Samstag, 24. Mai, täglich die heiße Phase im Ahlener Wahlkampf mit einem Blog begleiten und analysieren.

Die "AT"-Leser können sich dabei aktiv einbringen, indem sie Einträge kommentieren und durch eigene Gedanken sowie Anregungen ergänzen. Der Blog ist eine Ergänzung zu der normalen Berichterstattung und wirft auch mal den Blick aus einer anderen Richtung hinter die Kulissen der Parteien. Dabei werden zusätzlich Videoclips und Slideshows (animierte Bilderstrecken) eingebunden, um den Blick auf die aktuellen Ereignisse und Begebenheiten rund die Kommunalwahl noch interessanter und bunter zu gestalten.

Detlef Peter Jotzeit