Von unserem Redaktionsmitglied
Maria Kessing
Einen Tag vor der Kommunalwahl am morgigen Sonntag setzen die Parteien und Wählergemeinschaften zum Wahlkampf-Endspurt an. Es geht um nichts weniger als die Macht im Rathaus. Der Kommunalwahlkampf wurde in den vergangenen Wochen von manchem Zwist und Zoff begleitet – innerhalb und außerhalb der Parteien und Wählergruppierungen.
Warum sollte man zum Ende von harten Auseinandersetzungen und vor dem Beginn einer neuen Wahlperiode nicht einfach mal spinnen und seiner Fantasie freien Lauf lassen dürfen, wie auf obiger Wahl-Collage: Politiker aller Couleur friedlich vereint auf einem Gruppenbild, das erscheint vielleicht wie eine Fiktion.
Wirklich? Erinnern Sie sich? Das Gruppenbild mit Blumen, aufgenommen in London am 30. März 1967, zeigt die Beatles in bunten Fantasie-Uniformen, umringt von einer Gruppe von insgesamt 70 Persönlichkeiten aus aller Welt, montiert und vereint als eine Gemeinschaft der neuen freien Menschen. „Sgt. Pepper’s Lonely Hearts Club Band“, das berühmteste Album der Beatles. Das berühmteste Plattenmotiv überhaupt, hat das „AT“ zu der Collage mit Köpfen aus der Ahlener Kommunalpolitik inspiriert.
„All you need is love“ (Alles, was Du brauchst, ist Liebe) könnte der Wahlspruch für die kommende sechs Jahre lauten, für einen „Sommer der Liebe“ sein.
Und das erreicht man am besten „With a little help from my friends“ (mit ein bisschen Hilfe von Freunden).
Manche Entscheidung wurde zu einer „Magical mystery tour“ (magische Rätsel-Reise). Doch nach „A hard day’s night“ (Die Nacht nach einem schwarzen Tag) hatte man sich dann doch noch zusammengerauft. Heraus kam keine „Revolution“, aber immerhin „A ticket to ride“ (Fahrschein zum Mitfahren).
Für die Zukunft wünscht man sich, dass die Ratsfraktionen bei Unstimmigkeiten den Vorsatz fassen: „We can work it out“ (Wir können eine Lösung finden).
Nun steht am Sonntag also der große Urnengang an. Die Parteien und Wahlgruppierungen haben in den vergangenen Wochen die Werbetrommel für sich gerührt. Sieben Parteien und Wahlgruppierungen schicken in Ahlen ihre Kandidaten ins Rennen um die Ratsmandate. Auf 22 Wahlkreise hochgerechnet haben die Wähler in Ahlen die Auswahl aus 154 Bewerbern. 44 von ihnen schaffen den Sprung in den Stadtrat.
Natürlich wird die Zusammenarbeit im Rat und seinen Ausschüssen auch zukünftig unterhaltsam und der Ratssaal schon mal zur Bühne. „Ob-la-di, ob-la-da“, oder zu deutsch: Es kommt, wie es kommt.
Aber wie heißt es schon bei „Sgt. Pepper’s Lonely Hearts Club Band“: „We hope, you will enjoy the show“ (Wir hoffen, Sie genießen die Darbietung).
Samstag, 24. Mai 2014
Donnerstag, 22. Mai 2014
Duhme: CDU hat 2010 Erhöhung der Gewerbesteuer auf 445 Prozent-Punkte beantragt
Von unserer Mitarbeiterin
LISA VOSS-LOERMANN
Ahlen (at). Ein gemeinsamer Bürgermeisterkandidat aller sich um den Rat bewerbenden Parteien und Gruppierungen scheint in wahrscheinliche Nähe zu rücken. Dies ist zumindest ein Ergebnis der Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl, die am Mittwochabend in der Familienbildungsstätte (FBS) stattgefunden hat.
Auf intensive Nachfrage von Überraschungsgast Dierk Hartleb zum Ende der Veranstaltung gaben alle Kandidaten auf dem Podium zu, sich dies als eine für die Stadt gute Konstellation vorstellen zu können – wenn auch gelegentlich darauf hingewiesen wurde, dass man zunächst die Wahlen am kommenden Sonntag, 25. Mai, abwarten sollte.
In der vierten Auflage des gemeinsamen Wahlstudios von Volkshochschule und FBS sollte eigentlich die Stunde der Spitzenkandidaten schlagen. Doch weder die BMA hatte mit Rolf Leismann ihren Spitzenkandidaten in die Diskussionsrunde entsandt noch die CDU: Der erkrankte Ralf Kiowsky wurde von Rita Pöppinghaus-Voss vertreten. Außerdem waren angetreten Gaby Duhme (SPD), Petra Pähler-Paul (Grüne), Heinrich Artmann (FWG), Reiner Jenkel (Linke) und Eric Fellmann (FDP).
Erwartungsgemäß entzündete sich der Streit gleich zu Beginn an der Behauptung der CDU auf neuen Wahlplakaten, zur Verabschiedung des inzwischen von der Kommunalaufsicht gebilligten Haushaltes habe sich ein Linksbündnis gebildet. Da musste sich Rita Pöppinghaus-Voss gleich die Frage einer erbosten Gaby Duhme gefallen lassen, wie sich denn die Stimme des CDU-Bürgermeisters in diesem Linksbündnis ausmache. Die Antwort der CDU-Frau, sie könne den Bürgermeister verstehen, denn der sei schließlich „für die Kasse der Stadt“ und damit für das Wohl der Kommune verantwortlich, erntete sie Gelächter aus dem Publikum. Zuvor hatte Kämmerin Karin Rodeheger im Faktencheck die maroden Finanzen der Stadt dargelegt und die Gewerbesteuererhöhung auf 435 Prozent-Punkte, gegen die die CDU massiv Front macht, als notwendig bezeichnet.
Gaby Duhme zog zu diesem Thema einen Trumpf aus dem Ärmel: Sie hatte die Niederschrift der Ratssitzung vom 14. Dezember 2010 dabei, in der die CDU eine Erhöhung unter anderem der Gewerbesteuer auf 445 Prozent-Punkte beantragt hatte.
Der Antrag war mit 27 zu 18 Stimmen abgelehnt worden. Daran konnte sich die CDU-Frau allerdings nicht mehr erinnern. CDU eine Erhöhung unter anderem der Gewerbesteuer auf 445 Punkte beantragt
LISA VOSS-LOERMANN
Ahlen (at). Ein gemeinsamer Bürgermeisterkandidat aller sich um den Rat bewerbenden Parteien und Gruppierungen scheint in wahrscheinliche Nähe zu rücken. Dies ist zumindest ein Ergebnis der Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl, die am Mittwochabend in der Familienbildungsstätte (FBS) stattgefunden hat.
Auf intensive Nachfrage von Überraschungsgast Dierk Hartleb zum Ende der Veranstaltung gaben alle Kandidaten auf dem Podium zu, sich dies als eine für die Stadt gute Konstellation vorstellen zu können – wenn auch gelegentlich darauf hingewiesen wurde, dass man zunächst die Wahlen am kommenden Sonntag, 25. Mai, abwarten sollte.
In der vierten Auflage des gemeinsamen Wahlstudios von Volkshochschule und FBS sollte eigentlich die Stunde der Spitzenkandidaten schlagen. Doch weder die BMA hatte mit Rolf Leismann ihren Spitzenkandidaten in die Diskussionsrunde entsandt noch die CDU: Der erkrankte Ralf Kiowsky wurde von Rita Pöppinghaus-Voss vertreten. Außerdem waren angetreten Gaby Duhme (SPD), Petra Pähler-Paul (Grüne), Heinrich Artmann (FWG), Reiner Jenkel (Linke) und Eric Fellmann (FDP).
Erwartungsgemäß entzündete sich der Streit gleich zu Beginn an der Behauptung der CDU auf neuen Wahlplakaten, zur Verabschiedung des inzwischen von der Kommunalaufsicht gebilligten Haushaltes habe sich ein Linksbündnis gebildet. Da musste sich Rita Pöppinghaus-Voss gleich die Frage einer erbosten Gaby Duhme gefallen lassen, wie sich denn die Stimme des CDU-Bürgermeisters in diesem Linksbündnis ausmache. Die Antwort der CDU-Frau, sie könne den Bürgermeister verstehen, denn der sei schließlich „für die Kasse der Stadt“ und damit für das Wohl der Kommune verantwortlich, erntete sie Gelächter aus dem Publikum. Zuvor hatte Kämmerin Karin Rodeheger im Faktencheck die maroden Finanzen der Stadt dargelegt und die Gewerbesteuererhöhung auf 435 Prozent-Punkte, gegen die die CDU massiv Front macht, als notwendig bezeichnet.
Gaby Duhme zog zu diesem Thema einen Trumpf aus dem Ärmel: Sie hatte die Niederschrift der Ratssitzung vom 14. Dezember 2010 dabei, in der die CDU eine Erhöhung unter anderem der Gewerbesteuer auf 445 Prozent-Punkte beantragt hatte.
Der Antrag war mit 27 zu 18 Stimmen abgelehnt worden. Daran konnte sich die CDU-Frau allerdings nicht mehr erinnern. CDU eine Erhöhung unter anderem der Gewerbesteuer auf 445 Punkte beantragt
Mittwoch, 21. Mai 2014
Briefwahlunterlagen sind sehr gefragt
Von unserem Redaktionsmitglied
Rudolf Rademacher
Es scheint fast, als wolle Ahlens Wahlvolk das kommende sonnige Wochenende lieber irgendwo im Kurzurlaub als an der Wahlurne verbringen: Reger Andrang herrscht zurzeit im Briefwahlbüro im Rathaus. Alle Plätze sind belegt, vor dem umfunktionierten Sitzungssaal warten an diesem Mittwoch auch reichlich Bürger, die eine Briefwahl beantragen wollen.
5520-mal seien bis Mittwochvormittag Briefwahlunterlagen angefordert worden, erklärt Norbert Krichel. Die meisten Unterlagen würden mit der Post herausgeschickt. Viele würden ihre Wahl aber auch direkt vor Ort erledigen. Bis Freitag um 18 Uhr könnte noch eine Briefwahl beantragt werden, sagt er, gibt aber zu bedenken, dass zum Beispiel die Laufzeit der Post berücksichtigt werden muss. Besser sei es, am Freitag vor 18 Uhr die Briefwahlunterlagen im Wahlbüro abzuholen.
Nur in extremen Notfällen, so Krichel, „etwa, wenn am Samstag jemand ins Krankenhaus eingeliefert wird, der am Sonntag wählen gehen wollte“, bestehe noch Gelegenheit, unter Vorlage einer Vollmacht für den Erkrankten die Briefwahlunterlagen zu bekommen. Das Wahlbüro im Sitzungssaal III ist für solche Notfälle am Samstag von 9 bis 12 Uhr und am Sonntag von 9 bis 15 Uhr geöffnet.
Die gelben Wahlbriefe müssen am Wahlsonntag bis 16 Uhr, die roten Wahlbrief bis spätestens 18 Uhr im Briefwahlbüro abgegeben oder in den Briefkästen des Rathauses eingeworfen sein.
Auf 7000 Briefwähler wie bei der Bundestagswahl 2013 werde man bei der jetzt anstehenden Stadtrats-, Landrats-, Kreistags- und Europawahl nicht mehr kommen, schätzt Norbert Krichel. Er tippt auf „knapp unter 6000“.
Der Cheforganisator im Wahlbüro ist auch für den Einsatz der Wahlhelfer in 23 Wahllokalen und fünf Briefwahllokalen zuständig. 201 Stimmenzähler braucht er. Alle, die er angeschrieben habe, hätten sich als verfügbar zurückgemeldet. Dennoch: „Erfahrungsgemäß fällt am Wahltag der ein oder andere aus.“ In einem solchen Fall greife er auf Ersatz-Wahlhelfer zurück, die er aus den Reihen der städtischen Bediensteten rekrutieren kann.
Rudolf Rademacher
Es scheint fast, als wolle Ahlens Wahlvolk das kommende sonnige Wochenende lieber irgendwo im Kurzurlaub als an der Wahlurne verbringen: Reger Andrang herrscht zurzeit im Briefwahlbüro im Rathaus. Alle Plätze sind belegt, vor dem umfunktionierten Sitzungssaal warten an diesem Mittwoch auch reichlich Bürger, die eine Briefwahl beantragen wollen.
5520-mal seien bis Mittwochvormittag Briefwahlunterlagen angefordert worden, erklärt Norbert Krichel. Die meisten Unterlagen würden mit der Post herausgeschickt. Viele würden ihre Wahl aber auch direkt vor Ort erledigen. Bis Freitag um 18 Uhr könnte noch eine Briefwahl beantragt werden, sagt er, gibt aber zu bedenken, dass zum Beispiel die Laufzeit der Post berücksichtigt werden muss. Besser sei es, am Freitag vor 18 Uhr die Briefwahlunterlagen im Wahlbüro abzuholen.
Nur in extremen Notfällen, so Krichel, „etwa, wenn am Samstag jemand ins Krankenhaus eingeliefert wird, der am Sonntag wählen gehen wollte“, bestehe noch Gelegenheit, unter Vorlage einer Vollmacht für den Erkrankten die Briefwahlunterlagen zu bekommen. Das Wahlbüro im Sitzungssaal III ist für solche Notfälle am Samstag von 9 bis 12 Uhr und am Sonntag von 9 bis 15 Uhr geöffnet.
Die gelben Wahlbriefe müssen am Wahlsonntag bis 16 Uhr, die roten Wahlbrief bis spätestens 18 Uhr im Briefwahlbüro abgegeben oder in den Briefkästen des Rathauses eingeworfen sein.
Auf 7000 Briefwähler wie bei der Bundestagswahl 2013 werde man bei der jetzt anstehenden Stadtrats-, Landrats-, Kreistags- und Europawahl nicht mehr kommen, schätzt Norbert Krichel. Er tippt auf „knapp unter 6000“.
Der Cheforganisator im Wahlbüro ist auch für den Einsatz der Wahlhelfer in 23 Wahllokalen und fünf Briefwahllokalen zuständig. 201 Stimmenzähler braucht er. Alle, die er angeschrieben habe, hätten sich als verfügbar zurückgemeldet. Dennoch: „Erfahrungsgemäß fällt am Wahltag der ein oder andere aus.“ In einem solchen Fall greife er auf Ersatz-Wahlhelfer zurück, die er aus den Reihen der städtischen Bediensteten rekrutieren kann.
Dienstag, 20. Mai 2014
Hilfe, die Außerirdischen sind gelandet!
Ja, liebe Leser, ich hoffe, Sie sitzen
gut und die panische Schnappatmung lässt so langsam nach:
Außerirdische sind offenbar in Ahlen gelandet! Ihr fliegendes
Vehikel, eine blitzblank polierte Untertasse, die einem
Airstream-Wohnwagen
frappierend ähnelt, hatten sie zunächst am Konrad-Adenauer-Ring in
der Nähe einer Fast-Food-Filiale geparkt (Weltraumreisen machen
hungrig) – unbemerkt von der Bevölkerung! Am Dienstag war es am
Dr.-Paul-Rosenbaum-Platz zu sehen. Doch wo treiben sich die
extraterrestrischen Lebensformen
herum? Hinweise sind in der Redaktion bislang noch nicht eingegangen,
aber einen Verdacht haben wir schon: Vielleicht kann die BMA ja Licht
ins Dunkle bringen...
...die sich wahrscheinlich schwarz
ärgert beim Anblick der neuen Wahlplakate der FDP. Die Liberalen
kommen mit dem Rathaus als neuem Motiv daher – was schon ein
bisschen wie eine Kopie des BMA-Plakates wirkt. Wahrscheinlich war
die FDP gelb vor Neid, als sie der Wahlwerbung der Fraktion um
Matthias Bußmann gewahr wurde. Die BMA wiederum fragt sich
wahrscheinlich beim Gedanken an die Liberalen, ob die noch ganz dicht
sind...
Apropos FDP: Leider erfährt der Wähler
immer noch nicht, wer Eric Fellmann, Lars Jehne und Norbert Fleischer
sind. Zur Erklärung für den unbedarften Leser (alle anderen dürfen
diesen Absatz überspringen): Dabei handelt es sich um die Personen,
das Ahlen braucht. Ja, DAS! Zumindest suggerieren dies die Plakate,
auf denen die Kandidaten, wie ich schon mal an anderer Stelle
erwähnte, dem Bürger einzeln entgegen lächeln. Dafür weisen jetzt
rote Aufkleber darauf hin, am 25. Mai die FDP zu wählen.
Ich muss mich bei der CDU
entschuldigen, der ich bei meiner vorigen Plakatschau mangelnde
Plakatierungserfahrung unterstellt hatte. Also sorry, werte Damen und
Herren! Die weiße Fläche um die Porträts boten natürlich Platz
für Slogans wie „Für mehr Bürgerbeteiligung“ und „Ja zur
Osttangente“. Ich gelobe Besserung – nicht, dass ich als
Schreiberling ins Fadenkreuz der Christdemokraten gelange. Dort
befinden sich nämlich neuerdings die FWG und BMA, deren
„Wiedervereinigung im Linksbündnis“ die CDU großflächig
abfeiert. Das ist ein Slogan, der Aufschluss über die Visionen der
Herren und Damen in schwarz für Ahlen gibt - das will der Wähler
lesen!
Und was machen die anderen Parteien so?
Die Linke hat sich Verstärkung von den Kreistagskandidaten Karl Stephan Schulte und Sandra Riveiro geholt. Verloren wirken die fünf Einzelplakate auf der großen Stellwand an der Beckumer Straße immer noch. Die SPD hat nicht nachgerüstet, Bündnis 90/Die Grünen und die FWG ebenso wenig. Woran das wohl liegen mag? Wenn ich Verschwörungstheoretiker wäre, kämen hier wieder die Außerirdischen und irgendwelches Gefasel von Entführungen ins Spiel. Aber da muss ich Sie enttäuschen: Damit habe ich nichts am Hut. Vielmehr habe ich die Befürchtung, dass die Damen und Herren der SPD, FWG und von Bündnis 90/Die Grünen allesamt im Airstream-Campingwagen eingesperrt sind. Daher mein Appell an die BMA: Macht die Tür auf! Schließlich sind die Parteikollegen auch Ahlen, so wie Ihr...
Die Linke hat sich Verstärkung von den Kreistagskandidaten Karl Stephan Schulte und Sandra Riveiro geholt. Verloren wirken die fünf Einzelplakate auf der großen Stellwand an der Beckumer Straße immer noch. Die SPD hat nicht nachgerüstet, Bündnis 90/Die Grünen und die FWG ebenso wenig. Woran das wohl liegen mag? Wenn ich Verschwörungstheoretiker wäre, kämen hier wieder die Außerirdischen und irgendwelches Gefasel von Entführungen ins Spiel. Aber da muss ich Sie enttäuschen: Damit habe ich nichts am Hut. Vielmehr habe ich die Befürchtung, dass die Damen und Herren der SPD, FWG und von Bündnis 90/Die Grünen allesamt im Airstream-Campingwagen eingesperrt sind. Daher mein Appell an die BMA: Macht die Tür auf! Schließlich sind die Parteikollegen auch Ahlen, so wie Ihr...
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